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Sunday 14th of August 2005 Da wollte die Swapo wohl Harmonie inszenieren? Denn was sich hinter geschlossenen Türen ab-spielt, kann niemand so recht sagen. Also bleibt viel Raum für Vermu-tungen. Zum Beispiel: Wie wird man die heißen Kartoffeln wieder los, die man durch den Gerichts-prozeß über Avid-Inve-stitionen in Händen hält? Nicht einmal die Tatsache, daß der Amtstermin des amtierenden Richters Heathcote demnächst schon wieder vorbei sein könnte, hilft der Partei und allen, die bisher namentlich genannt wurden. Denn in Namibia gilt ein Gesetz noch immer, wonach ein Prozeß, der begonnen hat, auch vom selben Richter zu Ende geführt werden soll. Swapo wollte ein Signal der Ge-schlossenheit aussenden. Da ging es nicht um Grundsatzdebatten oder Diskussion. Da hörte man bisher auch nur Einigkeit, Einigkeit, Einigkeit. Angeführt vom Ex-Präsidenten und Immer-Noch-Swapo-Chef Nujoma gab man sich nach außen hin als verschworene Clique nach dem einfachen Rezept"die Reihen fest geschlossen". Über manch wichtiges Thema (etwa Landreform) wurde kein Kommentar abgegeben. Auch nicht über etwaige Visionen. So darf man spekulieren, daß es in naher Zukunft für Nujomas Allein-herrschaft noch keine Alternative gibt. Kurz: Man wird in der nächsten Zeit oft genug die Gelegenheit haben, die Rolle des neuen Präsidenten Pohamba genauer zu studieren. So könnte es zum Beispiel sein, daß er sich - egal wie widerwillig - mit dem Parteiprogramm abfinden muß, das in letzter Zeit als „Bibel für Beamte" seine Runden machte. Hier findet natürlich eine Vereinigung von Partei und Regierung statt, die von einigen wenigen ge-wünscht, von vielen ande-ren jedoch gar nicht bemerkt wird. Wer die Entwicklung unserer Demokratie be-obachtet, wird auch die Gelegenheit finden, eine Einfluß-nahme von Personen und Organisa-tionen zu erkennen, die unter gewöhn-lichen Umständen an parlamen-tarischen Entscheidungen gar nicht beteiligt sein sollten. Gemeint sind hier „Politiker", die von der Wähler-schaft nicht in ein Amt gewählt wurden, das sie zu Meinungs-führerschaft legitimieren würde, - die aber trotzdem immer häufiger die Meinung der Abgeordneten beein-flussen wollen. IhreTricks sind bekannt: Die Außer-parlamentarische Opposition demon-striert oder streikt, bis es gar nicht mehr weitergeht. Man kann auch - das Amt des Parteichefs dazu nutzen, die Abgeordneten in Bahnen zu lenken. Daß es überhaupt so weit kommen konnte, daß Nicht-Regieren-de (Nicht-Gewählte) solchen Einfluß nehmen, liegt an der Politik selbst. Wer hätte gedacht, daß Popstars mit Live-8-Konzerten dem G-8-Gipfel in Gleneagles über Schuldenerlaß eine bestimmte Richtung geben? Das schwere parlamentarische All-tagsgeschäft verlangt, daß man ge-wählte Vertreter, denen ein Mandat vom Volk gegeben wurde, ans Wort läßt. Nicht Künstler und Ex-Präsidenten. Denn das strapaziert die Harmonie. |
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