Was war los (in Deutschland)?

Thursday 28th of June 2007
Simon M Haag
ie FDP kürte auf ihrem Stuttgarter Parteitag die Formel „Freiheit statt Sozialismus“als Gegenpol zum gleich-zeitig in Berlin stattfindenden Grün-dungsparteitag der Partei Die Linke. Diese konterte mit dem Slogan „Freiheit durch Sozialismus“, ausge-sprochen vom ehemaligen SPD-Vor-sitzenden und saarländischen Minister-präsidenten Oskar Lafontaine, den die Delegierten mit fast 88 Prozent zum neuen Linken-Chef wählten. Den anderen Part des Doppels an der Parteispitze nimmt Lothar Bisky ein. - Für den Beobachter zeichnen sich seit längerem Parallelen zu den 1980er Jahren ab, als sich die Grünen aus der Friedensbewegung heraus zur politi-schen Partei mauserten. Genauso wie sie damals von den etablierten Parteien verteufelt wurden, ergeht es heute der neuen Linkspartei, allerdings mit dem Unterschied, dass die Grünen dieses Mal zu den Etablierten gehören.
In Deutschland wird es keinen flä-chendeckenden Mindestlohn geben, zumindest nicht mit der CDU als Regierungspartei. Erzürnt gab sich Vizekanzler und Bundesarbeitsmini-ster Müntefering nach dem Scheitern der diesbezüglichen Gespräche im Koalitionsausschuss. Sein Fazit, den Mindestlohn müsse man gegen die CDU machen, wozu er gerne beitra-gen wolle, heizt die Spekulationen an, wie lange die große Koalition aus CDU und SPD noch halten wird. Angesichts der neuesten Umfrageer-gebnisse, welche die SPD gerade mal an der 30 Prozentmarke sehen, wird sich vorrausichtlich in dieser Bezie-hung allerdings vorerst nicht viel tun.
Stadtreinigung kontra Kunst: Die Weltkunstschau „documenta“ im hes-sischen Kassel hatte noch nicht be-gonnen, da war eines der ausgestellten Kunstwerke bereits Geschichte: die städtische Straßenfegerkolonne hatte die von der chilenischen Künstlerin Lotty Rosenfeld auf den inner-städtischen Asphalt aufgemalten wei-ßen Kreuze entfernt und aufgeklebte Markierungen abgerissen.

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