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Hohe Erwartungen - wie eine Seifenblase geplatzt Friday 20th of February 2004 Nicht ganz 30 Minuten - und der Spuk war vorbei. Mit großem Pomp war die „vermutlich letzte" Parlamentseröffnung durch Präsident Dr Sam Shafiishuna Nujoma aufgebaut worden. Es gab sogar 21 Kanonenschüsse. Die Hymne der Afrikanischen Union wurde VOR der namibischen gespielt. Farbenpracht . Ein Kommentator ließ sich zu der Floskel hinreißen, man werde gleich die „Rede der Ära" hören... Dann der Anti-Klimax.! Der Präsident begann - wie schon so oft in den letzten 14 Jahren - mit einer Aufreihung jener Gesetze, die verabschiedet wurden. Zugegeben: es handelt sich zum Teil um wichtige Regelungen, etwa das Gesetz gegen häusliche Gewalt und daß Väter für ihre Kinder aufkommen müssen. Und ein Gesetz gegen Korruption. Obwohl: da gab es doch schon Präsidenten-Kommissionen, deren Befunde irgendwo verstauben. Zu den Akten gelegt? Die Aufzählung von Gesetzen bei der Eröffnung des Parlaments ist nicht neu oder dramatisch. Wir haben uns seit Jahren daran gewöhnen können und finden diesen Teil der rede eher langweilig. Nicht sehr viel interessanter ist die Betonung, wie sehr Namibia Wert legt auf wirtschaftliche Entwicklung und welche Rolle die Infrastruktur dabei spielt. Die Strecken Trans-Kalahari und die Trans-Caprivi sind ja nun schon seit einiger Zeit fertig. Die Bahn von Tsumeb nach Oshikango soll 2005 fertig werden. Aber ist das interessant? Dann werden Frieden und Stabilität hervorgehoben. Da hat ja niemand etwas dagegen. Aber mit keinem Wort geht der Präsident auf die wachsende Verbrechensrate ein. Vor einem Jahr hatte er noch das Wort „crime" in den Mund genommen. Er kritisiert die Disziplin jener Parlamentarier, die durch ihre ständige Abwesenheit zur Verzögerung von Gesetzen beitragen, weil keine Beschlußfähigkeit zustande kommt. Aber kein Wort über Beamte und Ministerien, die ihre Funktion nicht erfüllen. Das Parlament verfügt über Konferenzräume mit modernster Technik, über eine Webseite, über Computer. Der Präsident streift das zu schaffende Parlament einer panafrikanischen Union - und fordert zu harter Arbeit auf. Nicht viel Neues!. Und dann kommt der große Augenblick, auf den alle gewartet haben. Nujoma erwähnt, daß es in diesem Jahr „viel Hektik wegen der vier Wahlen" geben wird. Die Bevölkerung hat das Recht, sich ihre Vertreter zu wählen". Nanu, war das schon alles? Es war alles! Kein Ton, daß er persönlich wegen der demokratischen Verfassung Abschied nehmen muß. Im Gegenteil: Wie eine Abschiedsrede klingt das alles nicht. Plötzlich ist alles vorbei. Kandy Nehova nutzt die Gelegenheit eines Dankeswortes dazu, selbst möglichst lange im Fernsehen zu erscheinen. Und dann? Dann ist alles vorbei. Hervorragend nichtssagend war der Präsident. Es sei denn, man interpretiert, was NICHT gesagt wurde. Dazu gehört: Kein Ton über Verbrechen, Drogen, Aids... Und keine Andeutung, daß dies ein Abschied war. Wird Nujoma im Februar 2005 wieder das Parlament eröffnen? Sein Amtstermin endet doch erst am 21. März 2005!! |
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