Demokratische Blüten

Saturday 5th of June 2004
Hans Feddersen

Unsere junge Demokratie treibt manchmal seltsame Blüten. Zum Beispiel, wenn in der ersten Wahlrunde beim Sonderkongreß der Swapo der Günstling des „Ziehvaters Nujomas, sein Wunschkandidat Hifikepunye Pohamba, zunächst nicht die einfache Mehrheit schafft, sondern über 300 Delegierte ihre Stimme einem Gegenkandidaten gaben. Das ist wichtig. Die Opposition spricht schon davon, daß Swapo „angeschlagen" sei. Man wird abwarten müssen, ob sie daraus politisches Kapital schlagen kann und wird.

Der Wahlvorgang war frei und fair, also demokratisch. Das gaben sogar die Gegenkandidaten (der geschasste Ex-Außenminister Hamutenya und Erziehungsminister Nahas Angula) zu. Man wundert sich nur, warum die Reihenfolge - wie wer wann wählt - festgelegt wurde. Und warum jeder Wahlzettel auf Video gebannt wurde.

Und man wundert sich, warum von allen 137 Stimmen, die Angula im ersten Durchgang erhielt, nur eine einzige an Hamutenya weitergegeben wurde. Das wird wohl immer ein Rätsel bleiben: Hatten die Delegierten nur auf das Ergebnis der ersten Runde gewartet, um sich dann zugunsten Pohambas zu entscheiden?

Bis zur Wahl im November ist noch viel Zeit. Zeit, die bestimmt von allen genutzt werden wird. Wir wissen immerhin, wer den Mantel der Verantwortung erben soll.

Wir wissen auch, daß Hamutenya erstaunlich viele Stimmen bekam, obwohl noch bis zuletzt alle Hebel in Bewegung gesetzt worden waren, ihn in ein schlechtes Licht zu rücken. Unsere Demokratie wächst... sie hat sich vielleicht noch nicht bewährt, aber immerhin!

Seltsamer ist das Demokratieverständnis der regierenden Partei in Ongwediva, Karibib und Usakos, wo man entweder nicht bereit ist, als Opposition an den Verwaltungsgeschäften teilzunehmen oder (wie in Ongwediva) kurzerhand die Namen der Kandidaten austauscht. Natürlich paßt dies den Wählern nicht. Sie haben schließlich Kandidaten einer anderen Liste gwählt. Weil ihnen die anderen Swapo-Kandidaten, die nun in den Stadstrat einziehen sollen, nicht gefielen. Das sollte man bedenken. Bei aller Sympathie für die Partei, die behauptet, sie könne ihre Kandidaten zu jeder Zeit ernennen und entlassen.

Interessant ist, daß die Kommunalwahlen im Nachhinein der regierenden Partei so viel Kopfzerbrechen bereiten.

Allerdings muß man sich über das Auftreten der Swapo Sorgen machen: Nicht so sehr, weil nun ranghohe Usakoser verhaftet wurden. Nein: Die Frage darf gestellt werden, ob man sich Demokratie vorstellen kann, wenn die regierende Partei selbst keine demokratischen Spielregeln einhält.

Wenn aber Allianzen nur gebildet werden, um gegen die Swapo anzugehen, so ist dieses Vorhaben „auf Treibsand gebaut".

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